Geltungsbereich, Vertragsabschluss, Lieferbeschränkungen

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunden und uns als Betreiber des Marc O‘Polo Online-Shops (unter http://www.marc-o-polo.com/) abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.

(2) Betreiber des Online-Shops und Ihr Vertragspartner ist: Marc O‘Polo Einzelhandels GmbH, Hofgartenstraße 1, D-83071 Stephanskirchen, Deutschland, eingetragen im Handelsregisterdes Amtsgerichts Traunstein unter HRB 6720, vertreten durch die Geschäftsführung: Dieter Holzer, USt-Identifikations-Nr.: DE131177357.
Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen, Wünschen und Beschwerden unter Fax: +49 (0) 231 96677889, Telefon: 00 800 10221022 (kostenlose Rufnummer) oder per E-Mail unter den folgenden E-Mail-Adressen:

E-Mail Adressen

Bundesrepublik Deutschland service@marc-o-polo.com
Französische Republik serviceclient@marc-o-polo.com
Königreich Belgien customercare@marc-o-polo.com
Niederlande klantenservice@marc-o-polo.com
Republik Österreich kundenservice@marc-o-polo.com
Schweizerische Eidgenossenschaft support@marc-o-polo.com
Allen anderen Länder customerservice@marc-o-polo.com

(3) Über unseren Online-Shop verkaufen wir nur an Verbraucher. Verbraucher ist nach der gesetzlichen Definition jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Sofern Sie unsere Ware zu gewerblichen Zwecken, insbesondere für den Wiederverkauf, erwerben wollen, setzen Sie sich bitte individuell mit uns in Verbindung.

(4) Die AGB regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Über Links in unserem Online-Shop können Sie die AGB bei der Bestellung abrufen, auf Ihrem Computer abspeichern und/oder ausdrucken . Die für Ihre Bestellung maßgeblichen AGB werden Ihnen nochmals separat zusammen mit der Versand- und Vertragsbestätigung, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, auf einem dauerhaften Datenträger (z. B.per E-Mail, PDF-Anhang oder Papierausdruck) von uns zugesandt.

(5) Es bestehen folgende Lieferbeschränkungen: Wir liefern nur an Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der folgenden Länder haben und dort eine Lieferadresse angeben können. Zudem gelten folgende Mindestbestellwerte:

Mindestbestellwerte

Königreich Schweden SEK 299,00
Polen PLN 130
Schweizerische Eidgenossenschaft CHF 29,90
Tschechische Republik CZK 800
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland GBP 29,90
Bundesrepublik Deutschland, Republik Österreich, Französische Republik, Großherzogtum Luxemburg, Italienische Republik,
Irland, Königreich Belgien, Königreich Spanien, Niederlande, Republik Estland, Republik Finnland, Republik Lettland,
Republik Litauen, Republik Slowenien, Slowakische Republik
EUR 29,90

Vertragsabschluss

(1) Die Warenpräsentation im Marc O‘Polo Online-Shop stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung dar, bei Marc O‘Polo Ware zu bestellen. Sie beinhaltet noch kein verbindliches Verkaufsangebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von Ihnen als Kunde aus, indem Sie nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Bestellbutton anklicken. Der Bestellbutton ist wie folgt beschriftet:

Bestellbutton

deutsch ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN
französisch FINALISER VOTRE COMMANDE
niederländisch UW BESTELLING AFSLUITEN
englisch BUY

Zuvor können Sie Ihre Bestellung über das Warenkorb-Symbol jederzeit einsehen und ändern. Vor Abgabe Ihrer Bestellung können Sie auch Ihre Angaben zu den Liefer- und Zahlungsmodalitäten nochmals prüfen und ändern. An Ihre Bestellung bleiben Sie 7 Tage gebunden, d. h. der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn wir Ihre Bestellung innerhalb dieser Frist annehmen. Es besteht kein Anspruch auf den Abschluss eines Vertrages; es steht uns frei, Vertragsangebote abzulehnen.

(2) Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail-Bestellbestätigung, die jedoch keine Annahme des Angebots darstellt, sondern lediglich dokumentiert, dass die Bestellung bei Marc O‘Polo eingegangen ist. Die Vertragsannahme erklären wir innerhalb der Annahmefrist gemäß Abs. 1 durch eine separate E-Mail, sobald die Ware unser Lager verlässt (Versand- und Vertragsbestätigung).

(3) Sofern Ihre Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in unserer Versand- und Vertragsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.

(4) Vorstehendes gilt auch, wenn Sie aufgrund der von Ihnen gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen haben. Sollte der Vertrag in diesem Fall aus irgendeinem Grund doch nicht zustande kommen, werden wir Ihnen dies per E-Mail (bei teilweiser Vertragsannahme zusammen mit der Versand- und Vertragsbestätigung für die lieferbaren Artikel) mitteilen und die Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

(5) Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (siehe Ziff. 6.) bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.

(6) Der Vertragsschluss erfolgt in folgenden Sprachen (abhängig vom Land der Rechnungsadresse):

Verfügbare Sprachen

Bundesrepublik Deutschland, Republik Österreich deutsch
Französische Republik französisch
Königreich Belgien niederländisch/ französisch
Niederlande niederländisch
Schweizerische Eidgenossenschaft deutsch/ französisch
Allen anderen Länder englisch

Soweit vorstehend für ein Land mehrere Sprachen genannt sind, können Sie auf der Website aus diesen Sprachen wählen, und die Website wird Ihnen dann in der gewählten Sprache angezeigt. Die Sprache des Vertragsschlusses ist in diesem Fall diejenige Sprache, die Sie zum Zeitpunkt der Abgabe Ihrer Bestellung gewählt haben.

Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Versand- und Vertragsbestätigung) wird von uns unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und Ihnen per E-Mail zugesandt.

Preise, Lieferoptionen, Nebenkosten

(1) Die in unserem Online-Shop genannten Endpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Sie verstehen sich zzgl. der nachstehend genannten Nebenkosten.

(2) Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb des in Ziff. 1 Abs. 5 genannten Liefergebiets, und zwar – nach ggf. näherer Angabe in unserem Online-Shop – zu folgenden Lieferoptionen und Versandkostenpauschalen pro Bestellung (die nachstehende Tabelle enthält zugleich die jeweilige Landeswährung):

Lieferoptionen

Lieferland Versandart Versandkosten Lieferzeit
Bundesrepublik Deutschland DHL EUR 3,95 2-3 Werktage
Hermes EUR 4,95 3-4 Werktage
DHL Express EUR 6,95 1-2 Werktage*
Französische Republik GLS DE EUR 4,95 2-5 Werktage
Königreich Belgien GLS EUR 4,95 2-3 Werktage
Königreich Schweden UPS Saver SEK 70,00 2-3 Werktage
Niederlande Post NL EUR 4,95 3-6 Werktage
Republik Österreich Post AT EUR 4,95 3-6 Werktage
Schweizerische Eidgenossenschaft GLS/ Swiss Post CHF 6,95 2-5 Werktage
Polen DHL Weltpaket PLN 40 2-5 Werktage
Tschechische Republik DHL Weltpaket CZK 240 2-5 Werktage
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland DHL Weltpaket GBP 7,50 2-5 Werktage
Alle anderen Länder DHL Weltpaket EUR 8,95 2-5 Werktage

* bei Bestellungen Montag - Donnerstag bis 12:00 Uhr; keine Zustellung an Sonntagen sowie regionalen und bundesweiten Feiertagen.

Die Versandkosten werden Ihnen unmittelbar vor Abgabe Ihrer Bestellung im Online-Shop angezeigt. Wir behalten uns vor, in unserem Online-Shop ganz oder zeitweise auf die Erhebung der Versandkostenpauschale zu verzichten.

(3) Wenn der Versand an eine deutsche Lieferadresse erfolgt und Sie per Nachnahme bezahlen, wird eine zusätzliche Nachnahmegebühr in Höhe von EUR 6,00 pro Paket fällig. Aufgrund der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode können weitere Kosten anfallen, die Ihnen oder uns von dritter Seite berechnet werden und auf die wir keinen Einfluss haben (z. B. Kreditkarten- oder Bankgebühren, insbesondere bei Auslandskonten). Derartige Kosten haben Sie zu tragen und uns ggf. zu erstatten.

Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt

(1) Für die Begleichung des Kaufpreises stehen Ihnen in den einzelnen Ländern – ggf. nach näherer Angabe in unserem Online-Shop – folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:

Zahlungsmethoden

Bundesrepublik Deutschland Rechnung, PayPal, Kreditkarte (Visa, MasterCard, Amex), Nachnahme
Französische Republik PayPal, Kreditkarte (Visa, MasterCard, Amex), Carte Bleue
Königreich Belgien PayPal, Kreditkarte (Visa, MasterCard, Amex)
Niederlande Rechnung, PayPal, Kreditkarte (Visa, MasterCard, Amex), iDeal
Republik Österreich Rechnung, PayPal, Kreditkarte (Visa, MasterCard, Amex)
Schweizerische Eidgenossenschaft Rechnung, Kreditkarte (Visa, MasterCard, Amex)
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland Kreditkarte (Visa, MasterCard)
Polen Kreditkarte (Visa, MasterCard)
Tschechische Republik Kreditkarte (Visa, MasterCard)
Allen anderen Länder Kreditkarte (Visa, MasterCard, Amex)

Die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung steht jeweils unter dem Vorbehalt einer Bonitätsprüfung. Ggf. können Sie zur Zahlung auch einen Gutschein nach Maßgabe der Gutscheinbedingungen einsetzen.

(2) Nachnahmezahlungen sind mit Erhalt der Ware fällig und in bar zusammen mit der Nachnahmegebühr direkt an den Zusteller zu entrichten. Bei Zahlung auf Rechnung wird der Kaufpreis mit Erhalt der Rechnung fällig. Sie sind verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen.

(3) Bei Zahlungsverzug können wir ab der zweiten Mahnung eine Verzugsschadenspauschale (Mahngebühr) verlangen. Die Höhe der Mahngebühr in den einzelnen Ländern ergibt sich aus der nachstehenden Tabelle:

Mahngebühren

Königreich Schweden SEK 50
Polen PLN 20
Schweizerische Eidgenossenschaft CHF 5
Tschechische Republik CZK 135
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland GBP 5
Alle anderen Länder EUR 5,00

Der Nachweis, dass uns kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt Ihnen vorbehalten. Unsere gesetzlichen Rechte (z. B. Verzugszins, Rücktritt, weiterer Schadensersatz) bleiben unberührt.

(4) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift einschließlich Nebenkosten) im Eigentum von Marc O‘Polo.

Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Auslieferung der Ware an die vereinbarte Adresse (zu den Lieferoptionen und Versandkosten siehe Ziff. 3 Abs. 2) erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, d.h. das Risiko eines Verlustes oder einer Beschädigung der Ware auf dem Transportweg zu Ihnen tragen wir.

(2) Die regelmäßigen Lieferzeiten im Hinblick auf die jeweiligen Länder ergeben sich– vorbehaltlich abweichender Angaben im Online-Shop – aus der Tabelle gemäß Ziff. 3 Abs. 2. Von uns angegebene Lieferzeiten verstehen sich vorbehaltlich des Vertragsschlusses und der vollständigen Zahlung des Kaufpreises (außer beim Rechnungskauf sowie bei der Nachnahme, soweit jeweils verfügbar).

(3) Können wir eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht selbst zu vertreten haben, nicht einhalten (z. B. aufgrund fehlender Selbstbelieferung durch Vorlieferanten oder höherer Gewalt), teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit, und zwar ggf. unter Benennung der neuen voraussichtlichen Lieferfrist. Ist die neue Lieferfrist für Sie nicht akzeptabel oder die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist oder überhaupt nicht mehr verfügbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir in diesem Fall unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.

(4) Sofern an der von Ihnen angegebenen Lieferadresse während der üblichen Lieferzeiten keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird, hinterlässt oder übersendet Ihnen das von uns eingesetzte Transportunternehmen eine schriftliche Benachrichtigung mit weiteren Mitteilungen und Hinweisen, insbesondere zum Datum eines erneuten Lieferversuchs, den Möglichkeiten einer Kontaktaufnahme zwecks Terminabsprache und/oder dem Ort einer Hinterlegung zur Abholung. Hiervon abweichende Vereinbarungen zwischen Ihnen und dem Transportunternehmen bleiben unberührt, begründen jedoch keine Haftung zu unseren Lasten. Sollte die Anlieferung der Ware trotz mehrfacher Versuche aus von uns nicht zu vertretenden Gründen scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. von Ihnen bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben unberührt.

Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. In Abs. 2 finden Sie ein Muster-Widerrufsformular und in Abs. 3 sind Klarstellungen zu den gesetzlichen Mustern und ergänzende Regelungen enthalten, an die wir uns zusätzlich zum gesetzlichen Recht zu Ihren Gunsten gebunden halten.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Marc O’Polo Einzelhandels GmbH, c/o arvato distribution GmbH, Schleefstrasse 507, 44287 Dortmund, Deutschland, Tel: 00 800 10221022, Fax: +49 (0) 23196677889 oder per E-Mail unter:

Bundesrepublik Deutschland service@marc-o-polo.com
Französische Republik serviceclient@marc-o-polo.com
Königreich Belgien customercare@marc-o-polo.com
Niederlande klantenservice@marc-o-polo.com
Republik Österreich kundenservice@marc-o-polo.com
Schweizerische Eidgenossenschaft support@marc-o-polo.com
Allen anderen Länder customerservice@marc-o-polo.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, andem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Marc O‘Polo Online Shop, c/o arvato distribution GmbH, Schleefstrasse 507, 44287 Dortmund) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
–An: Marc O‘Polo Einzelhandels GmbH, c/o arvato distribution GmbH, Schleefstrasse 507, 44287 Dortmund; Fax: +49 (0) 231 96677889 oder per E-Mail unter:

Bundesrepublik Deutschland service@marc-o-polo.com
Französische Republik serviceclient@marc-o-polo.com
Königreich Belgien customercare@marc-o-polo.com
Niederlande klantenservice@marc-o-polo.com
Republik Österreich kundenservice@marc-o-polo.com
Schweizerische Eidgenossenschaft support@marc-o-polo.com
Allen anderen Länder customerservice@marc-o-polo.com

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

__________

(*)Unzutreffendes streichen

(3) In Ergänzung der gesetzlichen Regelung und der vorstehenden Muster gilt klarstellungshalber bzw. ausschließlich zu Ihren Gunsten:

  • Soweit das Widerrufsrecht nicht nach der gesetzlichen Regelung ausgeschlossen ist, können Sie das Widerrufsrecht auch nur hinsichtlich einzelner, zusammen bestellter und gelieferter Waren ausüben und hiervon nicht betroffene Ware behalten. Ein Widerruf des gesamten Vertrages ist in diesen Fällen nicht erforderlich.

  • Die Widerrufsfrist beginnt bei Teillieferungen mehrerer gleichzeitig bestellter Waren mit der Lieferung der letzten Ware. Entsprechendes gilt, wenn eine Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird. Wird nur eine Ware geliefert, beginnt die Widerrufsfrist mit der Lieferung dieser Ware. In allen Fällen können Sie den Widerruf auch vor der Lieferung erklären.

  • Sie können Ihr Widerrufsrecht auch dadurch ausüben, dass Sie uns die betreffende Ware zusammen mit dem der Lieferung beigefügten und entsprechend ausgefüllten Retourenschein innerhalb der Widerrufsfrist zurücksenden; eine gesonderte Erklärung ist dann nicht erforderlich.

  • Die Widerrufsfrist verlängert sich auf insgesamt 30 Tage und die Rücksendung ist für Sie kostenfrei, wenn Sie die Ware innerhalb dieser Frist an uns zurücksenden und dabei den von uns zur Verfügung gestellten Retourenaufkleber verwenden. Dieser liegt entweder der Lieferung bei oder ist über das Portal unseres Logistikpartners von Ihnen auszudrucken. Über das auf Ihr Land anwendbare konkrete Verfahren informieren wir Sie auf unserer Website und durch einen Beileger in der Lieferung. Halten Sie das Verfahren nicht ein, bleibt es bei der gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen (siehe Widerrufsbelehrung) und Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren selbst.

Rechte des Kunden bei Mängeln

(1) Ihre Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Als Vereinbarungen über die Beschaffenheit gelten die Warenbeschreibungen in unserem Online-Shop und ggf. auch nähere Herstellerangaben und Hinweise, die zusammen mit der Ware ausgeliefert werden. Bitte nehmen Sie derartige Hinweise zur Kenntnis, bevor Sie sich entscheiden, die Ware zu behalten.

(3) Für Beschaffenheitsangaben von dritter Seite, insbesondere von Kunden im Rahmen der in unserem Online-Shop oder anderen Verkaufsplattformen veröffentlichten Kundenbewertungen, übernehmen wir keine Haftung.

(4) Auf Schadensersatz haften wir ausschließlich nach Maßgabe von Ziff. 8.

(5) Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (siehe Ziff. 6.) und Rechte aus möglicherweise gesondert abgegebenen bzw. der Ware beigefügten Garantieerklärungen bleiben unberührt.

Schadensersatzhaftung

(1) Auf Schadensersatz haften wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

(2) Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – haben wir Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur:

  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und

  • für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden wir nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben in allen Fällen unberührt.

Rechtswahl, Gerichtsstand und Verbraucherschlichtung

(1) Für diese AGB und die Vertragsbeziehung mit Ihnen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl bleiben jedoch unberührt. Insbesondere gilt aufgrund von Art. 6 Abs. 2 der VO (EG) Nr. 593/2008, (so genannte „Rom-I-Verordnung“) in deren räumlichem Anwendungsbereich: Soweit das Recht des Staates, in dem Sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben (nachstehend „Wohnsitzrecht“), Bestimmungen zu Ihrem Schutz enthält, von denen nach dem Wohnsitzrecht nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, gelten für Sie die (günstigeren) Bestimmungen des Wohnsitzrechts. Sie genießen also trotz der Rechtswahl gemäß Satz 1 den Schutz der zwingenden Bestimmungen des Wohnsitzrechts.

(2) Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(3) Wir nehmen nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.